Liberales Forum zur Eurokrise im Café Wessinger
Was uns die Geschichte der Weimarer Republik in der heutigen Eurokrise lehren kann, war zuletzt Thema der Kreis Sonderveranstaltung der FDP Offenbach Land im Cafe Wessinger in Neu-Isenburg. Der Gastredner Prof. Dr. Werner Plumpe – Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main – eröffnete mit einem Einblick in die Geschichte das Kamingespräch mit Dr. Klinz MdEP.
Dass für die Bewältigung der Krise nicht unendlich viel Zeit bleibt, wurde gleich am Anfang thematisiert. Die Geschichte lehrt uns, dass mit anhaltender Krise eine zunehmende Emotionalisierung der betroffenen Gesellschaft einsetzt. Ein Beleg dafür sah auch Dr. Klinz, der auf eine steigende Zahl von Neugründungen von Parteien verwies. Am Beispiel der AfD ging es nicht darum zu bestimmen, ob diese Gruppierungen rechts oder links ausgerichtet sind, sondern dass diese die Fehler der Geschichtete wiederholen! Zum Erstaunen der Gäste werden heute viele Themen diskutiert, die in der Weimarer Republik die Krise verhärteten. Hierbei gehört auch der flächendeckende Mindestlohn, der schon damals durch die Regierung der 20er Jahre garantiert wurde. Die Währungs- und Verschuldungssituation war genauso Thema des Abends. Spekulationen und Abneigung der Gläubiger gegen einzelne Schuldenstaaten führten dann letztendlich in eine Sackgasse der Geschichte. So empfiehlt sich auch heute, nicht jeder der angeblichen Alternativen zu folgen, es sei denn, man möchte die Vergangenheit wieder erleben. Der nüchterne Umgang mit der Krise darf uns nicht verloren gehen, wenn wir das Problem lösen wollen. Der erfolgreiche Binnenmarkt ist von unschätzbarem Wert und ein gutes Beispiel für ein erfolgreiches Europa. Die EZB Geldpolitik verschafft uns nur Zeit. Diese Geldpolitik ist aber auf Dauer nicht dazu geeignet, wirtschaftspolitische Reformen in den in 17 EU Staaten zu ersetzen. Eine Verallgemeinerung der Schulden über Eurobonds ist aus haushalterischen Gründen und vor dem Hintergrund des Schutzauftrages der Bundesregierung keine Option. Die Einhaltung der Nichtbeistandsklausel aus dem EU Vertrag und die damit verbundene Insolvenz müsse bei Verbleib in der Währungsunion für die einzelnen Staaten möglich sein. Die Politik darf diesen Schritt nicht mehr scheuen.
Auch die Volkswirtschaftswissenschaftler können keine genaue Aussage über die Zukunft der Währung treffen. Fakt ist aber, dass die Gemeinschaftswährung für den Bürger eine enorme Erleichterung ist. Die Gemeinschaftswährung hat aufgedeckt, dass wir in der Eurozone einen heterogenen Währungsraum haben. Damit ist es letztendlich auch wieder an der Politik, die Krise anzupacken. Insbesondere die nächste Wahl wird dann wohl eine Aussage zur Priorität der Regierungsaufgaben geben. Ob auch eine Ökosteuer und damit steigende Mietnebenkosten im Fokus stehen, muss der Wähler entscheiden. Gerade vor dem Hintergrund bezahlbaren Wohnraums in Großstädten, sei das dahingestellt.
Die Diskussionsrunde um Prof. Dr. Werner Plumpe hat dann doch viel länger getagt als erwartet. Das Interesse des Publikums war auch nach Beendigung des offiziellen Teils sehr groß.