FDP Ortsverband fordert Runden Tisch zum Thema Straßenbahnverlängerung in der Frankfurter Straße .

10.11.2010

Pressemitteilungen Ortsverband

„Das Thema ist so alt wie ich und kocht mit schöner Regelmäßigkeit immer wieder mal in unserer Stadt hoch“, stellt das FDP-Vorstandsmitglied Jörg Müller fest. Dieses Mal habe es sogar das Potenzial, zu einem Wahlkampfthema in Neu-Isenburg zu werden, so Müller. Daher sollten insbesondere im Kommunalwahlkampf nicht wieder die altbekannten Pro- und Kontra Argumente von den unterschiedlichen Interessengruppen zum Besten gegeben werden, sondern – falls es sie überhaupt gibt – neue Fakten auf den Tisch gelegt werden. „Es wäre zu begrüßen, wenn die Diskutanten an einem Runden Tisch versammelt würden, um sich die jeweiligen Argumente der Gegenseite erst einmal im Detail anzuhören und entsprechende Fragen dazu stellen zu können“, macht Müller einen konstruktiven Vorschlag, um etwas Ordnung und Tiefgang in die aktuelle Diskussion zu einem nicht mehr ganz so neuen Thema zu bringen.

Dieser „Runde Tisch“ könnte 2 bis 3 Mal öffentlich in der Hugenottenhalle tagen, um auch interessierte Bürger in die Diskussion einzubinden. Zu beteiligen wären jeweils ein Sprecher/Vertreter

a) der den Grünen nahestehenden sog. „Montagsrunde“, die für den neuerlichen Vorstoß in puncto Straßenbahnverlängerung verantwortlich zeichnet

b) der Stadtverordneten-Fraktion der Grünen, die aufgrund weitergehender Erkenntnisse und haushaltspolitischer Verantwortung schon wesentlich differenzierter mit dem Thema umgeht

c) der anderen im Parlament vertretenen Parteien, am besten das fachlich kompetente jeweilige BPUV-Mitglied

d) der städtischen Arbeitsgruppe Verkehr

e) des städtischen Fachbereichs Planung bzw. Tiefbau

f) eines externen Sachverständigenbüros

Die FDP erwartet von diesem Runden Tisch, dass erst einmal – bevor immer wieder diverse Stellungnahmen in den Äther sprich über die Presse in die Öffentlichkeit posaunt werden – die tatsächliche Machbarkeit auf Basis des baulichen Status Quo in der Frankfurter Straße analysiert wird. Einigen kommunalpolitisch interessierten Bürgern ist sicher noch im Ohr, dass schon der Untergrund der Frankfurter Straße mit seinem verzweigten Kanal- und Leitungssystem ein großes Problem darstellen könnte. Des Weiteren müssten grobe Kostenschätzungen für die verschiedenen denkbaren Varianten auf den Tisch gelegt werden, so Müller. Sonst werde sich die Diskussion weiter im Nirwana von „geht nicht, geht doch, überfordert die Stadt finanziell, belastet die Anwohner in unzumutbarer Weise“ usw. bewegen. Das Ergebnis wäre in diesem Fall, dass die Debatte über eine Straßenbahnverlängerung in ein, zwei oder drei Jahren ohne wirklich handfeste Fakten immer wieder von Neuem beginnt.